dinnerdate

Allgemeinen Geschäftsbedingungen, AGB

Dezember 2007

Unter der Webseite www.dinnerdate.ch wird eine Online-Plattform für kulinarische Treffen in der Schweiz angeboten. Diese Webseite wird von Client Connect AG, St. Gallen, Kontakt E-Mail admin@dinnerdate.ch, betrieben (im nachfolgenden „dinnerdate“ genannt).

Wenn Sie auf dieser Internetseite Informationen abrufen oder Dienstleistungen dieser Webseite nutzen, erklären Sie sich mit den nachfolgenden AGB sowie den Bestimmungen zum Datenschutz sowie den rechtlichen Hinweisen einverstanden.

Der Nutzer, die Nutzer oder die Gemeinschaft mehrer Nutzer akzeptieren diese AGB, in dem er oder sie die Erklärung "Ja, ich habe die AGB's gelesen und akzeptiere sie" durch klicken auf den Button "Ja" bestätigt.

Lokale gesetzliche Einschränkungen
Der Zugang zu Informationen auf dieser Webseite oder die Nutzung der angebotenen Dienstleistungen kann bestimmten Nutzern durch lokale Gesetze oder Vorschriften verboten sein. Die Inhalte richten sich nicht an Personen, denen nach der für sie geltenden Rechtsordnung der Zugriff nicht gestattet ist. Soweit nichts anderes vermerkt wird, richten sich die auf dieser Webseite präsentierten Dienstleistungen der dinnerdate nur an Personen mit (Wohn-)Sitz in der Schweiz oder im Fürstentum Liechtenstein.

Geltungsbereich
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend Nutzer genannt) sowie dinnerdate bei der Nutzung der auf dinnerdate.ch angebotenen Dienste und Dienstleistungen (nachstehend Dienste genannt). Die Nutzung bestimmter Dienste von dinnerdate.ch kann zusätzlich besonderen Nutzungsbedingungen unterliegen. Die Nutzung der auf dinnerdate.ch verlinkten und in dinnerdate.ch eingebundenen Webseiten unterliegt den einschlägigen Bestimmungen der Betreiber dieser Webseiten und Lieferanten der entsprechenden Angebote.

Leistungen dinnerdate
Auf dinnerdate.ch stehen dem Nutzer verschiedene Dienste wie Datenbanken, Suchdienste allgemein und geordnet nach bestimmten Themen, Diskussionsforen, SMS–Dienste, personalisierter Inhalt, zur Verfügung. dinnerdate ist in der Ausgestaltung von dinnerdate.ch frei und kann bestehende Dienste jederzeit abändern, erweitern oder einstellen. Einzelne Dienstleistungen können kostenpflichtig erklärt und von einer vorgängigen Registrierung des Nutzers abhängig gemacht werden. dinnerdate bietet seine Dienste ausschliesslich für private, nicht gewerbliche Zwecke an.

Registrierung
Für die Benützung der Dienste auf der Webseite dinnerdate.ch muss sich der Nutzer registrieren. Die Registrierung, die Auswahl des Nicknamens und des Passwortes erfolgen kostenfrei. Nach der Registrierung erhält der Nutzer ein E-Mail mit einem Aktivierungslink.

Der Nutzer sichert zu, dass die von ihm angegebenen Daten wahrheitsgetreu und vollständig sind. Änderungen dieser Daten sind dinnerdate umgehend mitzuteilen. Der Nutzer verzichtet ausdrücklich darauf, sich mehr als einmal anzumelden.

Nutzer können Einzelpersonen oder mehrere Personen zusammen sein, die sich dann als Paare, Kollegen oder Freunde, d.h. als einfache Gesellschaft als Nutzer anmelden. Bei der Registrierung wählt der Nutzer den Typus der Mitgliedschaft aus. Es stehen folgende Mitglieder Typus zur Verfügung:

• Einzelperson, nicht auf der Suche nach einer Beziehung, sucht nur Freunde für kulinarische Treffen;
• Einzelperson, auf der Suche nach einer neue Beziehung und möchte das erste Treffen in einem Restaurant abhalten;
• Mehrere Personen, die gemeinsam neue Freunde für kulinarische Treffen suchen.

Dem Nutzer stehen zwei verschiedene Mitgliedschafts-Pakete zur Verfügung, aus denen er bei der Registrierung auswählen kann.

• Die Basic Mitgliedschaft ist während 3 Monaten kostenlos und mit den wichtigsten Grundfunktionalitäten bestückt. Der Nutzer kann mit dieser Mitgliedschaft das Grundprofil bereits aktivieren. Der Nutzer kann jederzeit oder spätestens nach 3 Monaten auf das Premium Paket wechseln. Um ein Dinnerdate auszulösen benötigt der Nutzer jedoch zusätzlich Dinnercards.
• Als Premium Mitglied kommt der Nutzer in den Genuss von mehreren Funktionalitäten: 1. Mit der Funktion „Matching“ werden bei der Suche die Angaben der Interessensfelder automatisch mit anderen Mitgliedern verglichen und als Matching Bewertung angezeigt. 2. Bei Neueinträgen prüft das System ob das neue Mitglied ähnliche Interessen hat und benachrichtigt den Nutzer automatisch via E-Mail. 3. Mit der Funktion “Agent” kann der Nutzer nachsehen, welches Mitglied sein Profil angeschaut hat. 4. Mit der Funktion “Favoriten” kann der Nutzer eine Favoritenliste von Mitglieder führen, die in Ihre engere Wahl gelangen. Mit der Anmeldung der Premium Mitgliedschaft erhält der Nutzer die erste Dinnercard im Wert von SFr. 10.-. Diese Dinnercard ermöglicht es dem Nutzer, ein Mitglied zum dinnerdate einzuladen.

Dinnerdates abmachen, Dinnercard Gutscheine
Der Nutzer kann ein anderes Mitglied zu einem dinnerdate einladen. Dazu bietet der Nutzer dem Mitglied zwei mögliche Termine an und schlägt ein Restaurant aus der Liste der akkreditierten Restaurants vor. Die akkreditierten Restaurants kann der Nutzer in der Rubrik „dinnerdate restaurants“ abrufen. Diese Auswahl kann auch in die Favoriten der persönlichen Restaurants übertragen werden.

Das eingeladene Mitglied hat das Recht, die Einladung des Nutzers abzulehnen. Falls die vorgeschlagenen Termine nicht passen sollten, kann das Mitglied dem Nutzer alternative Termine vorschlagen. Falls die Einladung nicht angenommen wird, wird die dinnercard für weitere Einladungen wieder frei geschaltet.

Wenn das Mitglied die Einladung annimmt, wird der Termin beim Restaurant per E-Mail anonym reserviert. Sollte in dem gewählten Restaurant kein Platz vorhanden sein, werden beide Mitglieder direkt vom Restaurant per E-Mail informiert. Darauf kann ein neuer Termin ausgewählt werden. Die akkreditierten Restaurants sind bemüht, keine dinnerdate Reservationen abzulehnen.

Der Termin und das Treffen müssen wahrgenommen werden oder dieses muss mindestens 24 Stunden vor dem Termin unter Angaben von Gründen abgesagt werden. Missbrauch führt zur Sperrung des Benutzerkontos - zudem verfällt der Wert der dinnercard.

Nach dem Termin der Einladung wird jedem Mitglied ein Bewertungsformular in die persönliche Postbox gesendet. Mit diesem Formular hat der Nutzer die Möglichkeit, das Restaurant und das Treffen zu bewerten. Wenn ein Mitglied unentschuldigt nicht zum Termin erscheint, ist dies im Bewertungsformular zu notieren. Nutzer, die unentschuldigt nicht an Terminen erscheinen, können abgemahnt werden. Bei der zweiten Abmahnung wegen Nichteinhaltung einer Dinnerdate-Abmachung kann ein Account deaktiviert werden, geleistete Zahlungen werden bei Deaktivierung nicht rückerstattet.

Um Missbrauch des Angebotes von dinnerdate zu verhindern, z.B. die Nichteinhaltung von vereinbarten dinnerdates, muss jeder Nutzer über dinnercards verfügen, um ein anderes Mitglied einzuladen.

Die Dinnercard Gutscheine können in den Restaurants, die unter der Rubrik „Restaurants“ abrufbar sind, zum Gegenwert von SFr. 10.- als Gutschein zur Begleichung der Konsumationsrechnung ab 70 CHF beim Dinnerdate eingelöst werden.

Dinnercard Gutscheine sind nicht kumulierbar.

Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die auf dinnergate.ch angebotenen Dienstleistungen nicht missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer, keine diffamierenden, anstössigen, pornographischen oder in sonstiger Weise verletzendes oder rechtswidriges Material, Fotos oder Informationen zu verbreiten. Der Nutzer verpflichtet sich ebenso, die angebotenen Dienstleistungen nicht zu benutzen um andere zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte einschliesslich Persönlichkeitsrechte anderer zu verletzen oder keine Geld- oder geldwerte Leistungen zu versprechen oder zu verlangen.

Für die Hinterlegung eines Fotos eignen sich nur Porträtfotos von guter Qualität. Das Foto wird innerhalb von 48 Stunden von dinnerdate kontrolliert und bei einwandfreier Qualität dem entsprechenden Profil freigeschaltet. Abgelehnt werden insbesondere: Körper-/Gesichtsausschnitte, Zeichnungen, Prominentenfotos, Fabelwesen, Fotos von erotischer, illegaler, politischer, gewalttätiger oder obszöner Natur, sowie Fotos mit Werbung.

Grundsätzlich sind vereinbarte Treffen zu dinnerdates verbindliche Termine. Sollte eine Teilnahme nicht möglich sein, ist dies unter Angabe von Gründen mindestens 24 Stunden vor dem Termin auf die E-Mail Adresse absagen@dinnerdate.ch zu melden. Wenn sich diese Absagen häufen, ein Mitglied einem Termin unentschuldigt fernbleibt, oder die Absage zu spät erfolgt, kann dies zum Ausschluss und Deaktivierung des entsprechenden Accounts führen.

Der Nutzer ist für das Vorhandensein eines Internetzuganges und der nötigen Hard– und Softwarekomponenten mit den entsprechenden Konfigurationen verantwortlich. Der Nutzer verpflichtet sich, rechtswidrige Informationsangebote sowie die missbräuchliche Nutzung unverzüglich an dinnerdate zu melden.

Jeder Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten oder andere Daten von anderen Nutzern, die er im Zusammenhang mit der Nutzung der Datenbank von dinnerdate erhält, vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung des Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Die Weiterleitung jeglicher Daten von Nicht-Nutzern ist ebenfalls untersagt.

Der Nutzer ist für die sorgfältige Aufbewahrung von Nicknamen und Passwort verantwortlich. Er sorgt dafür, dass Informationen darüber nicht zugänglich sind und wechselt das Passwort in unregelmässigen Abständen, insbesondere bei Anzeichen eines Missbrauchs durch Unbefugte.

Mit Registrierung verpflichtet sich jeder Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

Der Nutzer hat die Netiquette zu beachten.

Nutzung der dinnergate Datenbank
dinnerdate bietet einen Service an, mit dem Personen nach anderen Personen anhand von zuvor definierten Kriterien suchen können. In dem dinnerdate-Service werden sowohl kostenlose Dienste als auch kostenpflichtige Dienste angeboten. Bei kostenpflichtigen Diensten entstehen die Kosten entweder für die einzelne Nutzung oder für den Zugang für einen definierten Zeitraum. Vor der jeweiligen Nutzung der kostenpflichtigen Dienste werden die Nutzer darauf hingewiesen, dass diese Dienste kostenpflichtig sind und welche Gebühren anfallen. Sie können diese nach Zahlung der entsprechenden Gebühr nutzen.

dinnerdate bietet seinen Nutzern einen Zugang zu der zentralen dinnerdate.ch Datenbank an, die über verschiedenen Wege und Oberflächen abrufbar ist: Zum einen unter verschiedenen, dinnerdate gehörenden Domains, unter anderem der Domain " dinnerdate.ch" (die im Folgenden stellvertretend für alle Domains verwendet wird) zum anderen über die Webseiten von Kooperationspartnern, in die der Service und die zentrale Datenbank von dinnerdate, ggf. auch in einer an die graphische Oberfläche dieser Kooperationspartnerwebsites angepassten Oberfläche - integriert ist.

dinnerdate ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf das Datenbanksystem von dinnerdate, über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften für gemeinsame kulinarische Treffen kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen, es werden jedoch lediglich die Nicknamen, der Wohnkanton, das Geschlecht, das Alter, die Körpergrösse, Angabe ob Raucher oder Nichtraucher, Angaben über die bevorzugte Küche und der gewählte Anmelde-Typus des anderen Mitgliedes angezeigt. Weitergehende persönliche Angaben sind nur über das Passwort auf dem persönlichen Mitgliederkonto ersichtlich. Die Nutzer können mit anderen Nutzern in Kontakt treten.

Die Nutzer werden vor Zugriff auf diese Bereiche auf die Kostenpflicht, den Umfang der Leistungen und die Zahlungsmodalitäten hingewiesen und können nach erfolgter Zahlung auf diese Bereiche zugreifen.

Wenn ein Nutzer Vereinbarungen zu Dinnertreffen mit anderen Nutzern abmacht und an diesen Treffen dann unentschuldigt nicht erscheint, kann der säumige Nutzer abgemahnt werden. Bei der zweiten Abmahnung wegen Nichteinhaltung einer Dinnerdate-Abmachung kann sein Account deaktiviert werden, allfälliges Restguthaben wird nicht rückerstattet.

Der Nutzer ist sich bewusst, dass Inhalte, welche in Diskussionsforen oder Bulletin Bords publiziert werden, als öffentlich zugänglich und frei verwendbar gelten.

Bei Anhaltspunkten für eine unzulässige oder gesetzeswidrige Nutzung hat dinnerdate das Recht, die von den Nutzern eingegebenen Inhalte zu überprüfen. dinnerdate behält sich vor, jederzeit Änderungen der publizierten Inhalte der Nutzer zu verlangen oder die Publikation solcher Inhalte ohne Angabe von Gründen jederzeit abzulehnen, zu sperren oder zu sistieren. Nicht veröffentlicht werden insbesondere Inhalte, die nach dem Ermessen von dinnerdate als rechtswidrig gelten oder die Rechte von Dritten verletzen.

Gewährleistung und Haftung
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass aus technischen und anbieterseitigen Gründen die Auflistung von Suchresultaten nicht vollständig sein kann. Zudem können dem Nutzer im Rahmen einer Anfrage auf Grund eines Irrtums oder technischer Fehler Informationen zugänglich werden, mit denen unter dem gewählten Stichwort nicht zu rechnen war. Weiter können Verlinkungen zu inaktiven oder unzutreffenden Webeseiten führen.

Jegliche Haftung für Schäden irgendwelcher Art, einschliesslich direkte, indirekte, spezielle oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Der Nutzer haftet gegenüber dinnerdate für Schäden, die in irgendeiner Form auf die Nicht- oder Schlechterfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen zurückzuführen sind, sofern er nicht nachweist, dass ihn daran kein Verschulden trifft. Der Nutzer verpflichtet sich, dinnerdate von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der rechtswidrigen oder missbräuchlichen Nutzung von dinnerdate.ch resultieren. Die Freistellung umfasst auch die Verpflichtung, dinnerdate von Rechtsverteidigungsansprüchen, z.B. Gerichts- und Anwaltskosten, vollständig freizustellen.

Unabhängige Leistungsanbieter, Verknüpfte Webseiten (Links)
Die Webseiten der dinnerdate können Verknüpfungen (Links) zu Webseiten Dritter enthalten. Diese Inhalte werden nicht vollständig von dinnerdate kontrolliert, unterhalten oder angeboten. dinnerdate kann nicht garantieren, dass die Verknüpfungen zu anderen Webseiten durch Hyperlinks zum Zeitpunkt der Nutzung dieser Webseite korrekt sind und funktionieren. dinnerdate übernimmt für deren Inhalt, den darauf angebotenen Produkten oder Dienstleistungen oder sonstigen Angeboten sowie für deren AGBs und deren Einhaltung der Datenschutzbestimmungen keine Verantwortung. Das Aktivieren eines Links erfolgt auf eigenes Risiko. Client Connect AG distanziert sich der guten Ordnung halber ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten Internetveröffentlichungen und macht sich Inhalte verlinkter Seiten nicht zu Eigen. Diese Erklärung gilt auch ausdrücklich für alle etwa weiterführenden Links.

Auf der Webseite von dinnerdate werden auch Dienstleistungen von Dritten angeboten. Solche von Dritten angebotene Dienstleistungen können zusätzlichen Bedingungen unterworfen und für den Nutzer kostenpflichtig sein. Der Nutzer ist verpflichtet, sich vor der Inanspruchnahme solcher Leistungen von Dritten über dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Preise zu informieren. dinnerdate ist weder Partei noch Vertreter einer Transaktion zwischen einem Nutzer und einem solchen Anbieter. Bei Ansprüchen der Nutzer gegen diese Drittleistungen gelten ausschliesslich die Vertragsbestimmungen dieser Anbieter. dinnerdate übernimmt keinerlei Haftung für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit von Informationen, Meinungen oder anderen Mitteilungen von Dritten.

Links auf dinnerdate.ch
Links auf dinnerdate.ch sind grundsätzlich erlaubt, soweit sie die Gestaltung und den Inhalt der verlinkten Seite unverändert und vollständig wiedergeben und für den User ohne weiteres erkennbar ist, dass er sich auf einer Seite von dinnerdate.ch befindet; framing ist nicht erlaubt.

Rechnungsstellung
Kostenpflichtige Dienste werden dem Nutzer direkt auf deren Kreditkarte belastet. Es werden keine Rechnung erstellt.

Änderungen der Kostenpflicht und des Leistungsumfanges bleiben vorbehalten. Sie treten für alle Nutzer gleichzeitig in Kraft und werden auch auf die laufenden Nutzerverträge angewendet. Der Nutzer hat jedoch das Recht, innerhalb von zwei Wochen ab der Einführung der neuen Preise vom Vertrag zurückzutreten.

Beendigung der Nutzung
Der Nutzer kann die Nutzung unter Einhaltung einer einmonatigen Kündigungsfrist per Ende eines Monats schriftlich kündigen. Die entsprechende Mitteilung ist mit einem eingeschriebenen Brief an dinnerdate c/o Client Connect, Fürstenlandstrasse 35, 9001 St.Gallen zu richten. Dinnerdate bestätigt dem Nutzer schriftlich die Beendigung der Nutzung.

Ist der Nutzer im Verlauf seiner Mitgliedschaft nicht abgemahnt worden, erhält dieser das restliche Guthaben inklusiver bezahlter und nicht genutzter Dinnercards rückerstattet. Davon ausgenommen sind Dinnercards die als Promo Gutscheine erworben wurden.

Ergänzende Bestimmungen
dinnerdate kann die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie die besonderen Nutzungsbedingungen jederzeit ändern. Die geänderten Bedingungen gelten ab ihrer Publikation auf dinnerdate.ch. Mit der Weiternutzung der Dienste akzeptiert der Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen.

dinnerdate hat das Recht, den Zugang des Nutzers zu den auf dinnerdate.ch angebotenen Diensten ohne Vorankündigung zu sperren, wenn er sich mit der Bezahlung von Rechnungen in Verzug befindet oder gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen oder die Netiquette verstösst. Bei Sperrung bzw. Deaktivierung des Accounts erfolgt keine Rückerstattung des Mitgliederbeitrages. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen nichtig oder unwirksam sein, bleibt die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen dadurch unberührt. dinnerdate ersetzt diesfalls die nichtigen Bestimmungen durch wirtschaftlich möglichst gleichwertige rechtmässige Bestimmungen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Benutzung der Webseite von Client Connect AG sowie diese Rechtlichen Hinweise unterstehen schweizerischem Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist St. Gallen.

Bei Streitigkeiten aus Konsumentenverträgen ist für Klagen des Nutzers das Gericht am Wohnsitz oder Sitz einer der Parteien, für Klagen von Client Connect AG das Gericht am Wohnsitz der beklagten Partei zuständig. Als Konsumentenverträge gelten Verträge über Leistungen, die für die persönlichen oder familiären Bedürfnisse des Nutzers bestimmt sind.

Weitere Informationen finden Sie in den Rechtlichen Hinweisen und den Hinweisen zum Datenschutz, die Sie über unseren Umgang mit personenbezogenen Daten informieren.

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